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Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen Vorstand der BA
absurd
[Crosswater Systems]
18.12.2007
Zu dem heutigen (17. Dezember) Artikel in der
Hannoverschen Allgemeinen Zeitung („Rechnungshof
belastet BA-Chef Weise“) erklärt die Bundesagentur für
Arbeit (BA):
Der Eindruck, den der Artikel erweckt, ist falsch. Der
Bundesrechnungshof belastet den Vorstandsvorsitzenden
der BA, Frank-J. Weise, nicht. Vorwürfe der
Günstlingswirtschaft, die trotzdem aus dem
Zwischenbericht des Bundesrechnungshofes hergeleitet
werden, weist die BA entschieden zurück.
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Frank-J. Weise |
Die Fakten: Der Bundesrechnungshof hat in einem
Zwischenbericht eine regionale Vergabe der BA in
Nordrhein-Westfalen kritisiert. Dabei wurde in einem
Pilotprojekt ein Unternehmen mit der Integration von
Langzeitarbeitslosen beauftragt. Dies ist im Rahmen
einer so genannten freihändigen Vergabe erfolgt. Das
regionale Einkaufszentrum der BA hat diese Vergabeform
gewählt, da unserer Auffassung nach das ausgewählte
Unternehmen der einzige Träger war, der das Pilotprojekt
durchführen konnte, da besondere Anforderungen und
Kenntnisse erforderlich waren. Das Pilotprojekt ist im
Rahmen einer ganzen Reihe von Reformprojekten im
Spätsommer 2006 gestartet und vor kurzem ausgelaufen.
Die BA wird, wie vom Bundesrechnungshof gewünscht, dazu
entsprechend Stellung nehmen.
Bei dem Unternehmen, das den Auftrag erhalten hat, ist
kein ehemaliger BA-Mitarbeiter tätig, sondern ein
Berater, der im Rahmen einer früheren Tätigkeit bei
McKinsey auch in der BA beratend tätig war. Die
Größenordnung des Auftrages ist mit insgesamt 2,8
Millionen Euro für ein Modellprojekt dieser Art üblich
und auch notwendig, da es einer Mindestanzahl an
Teilnehmern bedarf, um Erfolg bzw. Misserfolg einer
neuen Maßnahme zu bewerten.
Der Vorstandsvorsitzende und der gesamte Vorstand der BA
hatten von den Details der Vergabe keine Kenntnis. Der
Vorwurf, es hätte hier eine Vorteilsgewährung
stattgefunden, ist falsch. Eine solche Folgerung lässt
sich aus dem Zwischenbericht des Bundesrechnungshofes
auch überhaupt nicht ziehen. Dort wird weder der
Vorstand noch der Vorstandsvorsitzende mit einem Wort
erwähnt.
Im Übrigen hat auch die Innenrevision der BA bereits im
Sommer 2006 die jetzt gerügte Vergabe untersucht und
kritisch gewürdigt. Der Vorstandsvorsitzende der BA hat
darauf hin das Präsidium des Verwaltungsrates der BA und
die Organisation „Transparency International“ über die
Ergebnisse informiert.
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
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Tel.: 0911/179-2218
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