Der Zuschuss des Bundes zum Haushalt der
Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr
weniger als eine halbe Milliarde Euro betragen. Die
Bücher sind zwar noch nicht endgültig geschlossen,
dennoch steht schon jetzt relativ sicher fest, dass der
Finanzierungssaldo aus Einnahmen und Ausgaben 500
Millionen Euro nicht überschreiten wird. Ursprünglich
war ein Bundeszuschuss für das Jahr 2005 von vier
Milliarden Euro geplant.
„Diese Zahl ist ein klarer Beweis für den Erfolg
unserer Reform und eine Bestätigung unseres Kurses“,
sagte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise.
Die BA sei die Sozialversicherung in Deutschland, die
völlige Kontrolle und Transparenz über ihre Finanzen
habe. Besonders bemerkenswert sei der Erfolg vor dem
Hintergrund, dass sich die Rahmenbedingungen im Jahr
2005 weiter verschlechtert haben.
Die BA hatte in diesem Jahr weniger Einnahmen als zu
Jahresbeginn erwartet. Allein durch die abnehmende Zahl
der zur BA beitragspflichtig Beschäftigten um mindestens
470.000 waren Einnahme-Ausfälle von fast einer Milliarde
Euro zu verkraften. Weitere 450 Millionen Euro fehlten
bei den sonstigen Einnahmen, vor allem durch geringere
Umlageeinnahmen für Insolvenzgeld und die
Winterbauförderung. Belastet wurde der Haushalt auch
durch die Leistungen zur Förderung der Selbstständigkeit
(Ich-AG und Überbrückungsgeld): Die Ausgaben lagen wegen
der hohen Zahl der Anträge um 850 Millionen Euro über
dem Plan.
Doch die BA konnte wirkungsvoll und schnell
gegensteuern. Die Ausgaben liegen fast fünf Milliarden
Euro unter Plan. „Dabei haben wir keinesfalls auf dem
Rücken der arbeitslosen Menschen gespart“, sagte
BA-Finanzvorstand Raimund Becker. Zwar seien beim
Eingliederungstitel über 800 Millionen Euro weniger als
geplant ausgegeben worden, „aber trotzdem haben wir die
Zahl der Integrationen gesteigert“, sagte Becker. „Wir
haben also mit weniger Geld mehr Menschen wieder zu
Arbeit verholfen. Das beweist, dass es richtig ist, sich
auf die Maßnahmen zu konzentrieren, die wirklich Wirkung
für die Menschen haben.“
Der Löwenanteil der gesparten Gelder geht auf die
Konten Aussteuerungsbetrag, Arbeitslosengeld und
Insolvenzgeld, nämlich rund 4,1 Milliarden Euro. Auch in
diesen Zahlen spiegelt sich die gute Arbeit der
Bundesagentur wider: Im Jahresschnitt sank die Zahl der
Leistungsbezieher um 100.000 Menschen. Gründe sind die
schnellere Integration zurück in den Arbeitsmarkt
(dadurch sinkt die Dauer der Arbeitslosigkeit) und die
gute Job-to-Job-Vermittlung. Sie sorgt dafür, dass
gekündigte Arbeitnehmer möglichst direkt im Anschluss an
ihr bisheriges Arbeitsverhältnis wieder einen Job
finden. So tritt der Versicherungsfall gar nicht erst
ein. Möglich wurden diese Erfolge durch kürzere und für
die Menschen maßgeschneiderte Integrationsmaßnahmen und
ein gutes Profiling der Bewerber, die so zielgenau mit
Arbeitgebern zusammengebracht wurden.
„Insgesamt konnte die BA die Zahl der Integrationen
im Jahr 2005 um 300.000 gegenüber 2004 steigern.
Gleichzeitig gingen die Ausgaben für die aktive
Arbeitsmarktförderung um 2,1 Milliarden Euro zurück“,
sagte Finanzvorstand Becker.
„Die Transparenz über unsere Kosten setzt uns
natürlich auch unter Druck von außen“, fügte Weise
hinzu, „denn wir müssen jeden Monat zeigen, dass wir uns
im Zielkorridor befinden. Aber es ist der einzig
richtige Weg, um Vertrauen in unsere Arbeit zu schaffen.
Wir wollen beweisen, dass wir mit den uns anvertrauten
Geldern sehr sorgfältig umgehen. Mit der Transparenz
schaffen wir Freiräume für die Politik, die entscheiden
kann, wie sie mit den frei werdenden Geldern umgeht.“
