BA: Befragung der Stiftung Warentest bringt keine neuen
Erkenntnisse
Die heute von der Stiftung Warentest veröffentlichte
Befragung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bringt aus
Sicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) keine neuen
Erkenntnisse. Die BA hat nie abgestritten, dass es
gerade zu Jahresbeginn zu langen Wartezeiten und
Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von
Arbeitslosengeld-II-Anträgen gekommen ist.
Die BA musste zusammen mit den kommunalen Trägern
innerhalb weniger Monate 356 Arbeitsgemeinschaften mit
mittlerweile mehr als 46.000 Mitarbeitern einrichten.
Mitarbeiter aus verschiedenen Behörden mussten in
kürzester Zeit ein neues Gesetz umsetzen. Dass dabei im
Einzelfall auch Entscheidungen getroffen wurden, die
später im Widerspruchsverfahren oder vor Gericht keinen
Bestand hatten, kann niemanden verwundern.
In der Praxis lernen alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter täglich dazu. Inzwischen sind viele
Anlaufschwierigkeiten behoben worden. Trotzdem nimmt die
BA die Kritik der Stiftung Warentest ernst, wenngleich
die Aussagefähigkeit der Ergebnisse zumindest fraglich
ist: Die Stiftung räumt selbst ein, dass ihre Umfrage
bei 4400 der bundesweit 4,88 Millionen Empfängern von
Arbeitslosengeld II via Internet nicht repräsentativ
ist.
So gaben laut Stiftung Warentest nur 18 Prozent der
Befragten an, ein Förderangebot erhalten zu haben.
Grundsätzlich gilt, dass nicht bei jedem Empfänger von
Arbeitslosengeld II ein Angebot tatsächlich notwendig
ist. Unter den Betroffenen gibt es z.B. zahlreiche
Menschen, die erwerbstätig sind, aber damit zu wenig
verdienen, um den Lebensunterhalt zu decken. Insgesamt
werden derzeit 2,83 Millionen Empfänger von
Arbeitslosengeld II als arbeitslos gezählt. Seit
Jahresbeginn haben mehr als eine Million
Arbeitslosengeld-II-Empfänger eine Fördermaßnahme
begonnen. Der Umfang der Förderung hat seit Jahresbeginn
deutlich zugenommen, da das Hauptaugenmerk von Agenturen
und Kommunen zunächst auf der Leistungsgewährung lag.
Quelle:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
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