BA legt Finanzbericht für erstes Quartal 2005 vor:
Bilanz zeigt Ergebnisse der wirkungsorientierten
Steuerung
- Einnahmen bleiben deutlich hinter den Erwartungen
zurück
- Minderausgaben kompensieren Einnahmeausfälle
- Finanzierungssaldo entsprechend geringer als
geplant
„Die Finanzentwicklung der Bundesagentur für Arbeit
(BA) stellt sich am Ende des ersten Quartals 2005 zwar
relativ günstig dar. Aber es ist noch zu früh um eine
Prognose für das gesamte Finanzjahr vorzulegen“,
erläuterte der Finanzvorstand Raimund Becker bei der
Vorstellung des Finanzberichts für das erste Quartal
2005. Das positive Ergebnis ist vor allem Folge der
wirkungsorientierten Steuerung der BA. Beträchtliche
Einnahmeausfälle bei den Beitragseinnahmen konnten durch
Ausgabenbegrenzungen bei einzelnen Positionen mehr als
kompensiert werden.
Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Quartal
2005 auf insgesamt 11,934 Milliarden Euro. Sie lagen
damit um 218 Millionen Euro unter dem Sollwert. Ursache
dafür waren insbesondere Ausfälle bei den
Beitragseinnahmen. Sowohl die Zahl der
beitragspflichtigen Arbeitnehmer als auch die
Durchschnittsbeiträge lagen unter den Planungen. Dagegen
lagen die übrigen Einnahmen über den Erwartungen.
Auslöser hierfür war, dass der BA im Januar
Implementierungskosten für das Arbeitslosengeld II aus
dem Jahr 2004 vom Bund erstattet wurden.
Die Ausgaben konnten auf 14,775 Milliarden Euro
begrenzt werden. Das sind 317 Millionen Euro weniger als
geplant. Beim größten Ausgabeposten, der Zahlung von
Arbeitslosengeld, wurden im ersten Quartal 255 Millionen
Euro weniger aufgewendet als veranschlagt. Während im
Januar und Februar der Sollwert unterschritten wurde,
gab es im März aufgrund des außergewöhnlich kalten
Wetters eine deutliche Überschreitung. Für Leistungen
der aktiven Arbeitsförderung lagen die Ausgaben
insgesamt um 402 Millionen über den Planungen.
Mehrausgaben bei Leistungen zur Förderung von
Existenzgründungen im Rahmen des Eingliederungstitels,
bei der Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben und bei Altersteilzeitleistungen standen
hier Minderausgaben bei der Förderung der
Berufsausbildung sowie bei der Weiterzahlung von
Arbeitslosengeld während beruflicher Weiterbildung
gegenüber. Die Verwaltungsausgaben lagen um 359
Millionen Euro unter den Planungen.
Für den weiteren Jahresverlauf gebe es noch
erhebliche Risiken, die derzeit noch nicht abschließend
bewertet werden können, schätzte Becker ein. Dazu
gehören beispielsweise Unwägbarkeiten bei den
Beitragseinnahmen, dem an den Bund zu entrichtenden
Aussteuerungsbetrag sowie den Ausgaben für
Pflichtleistungen wie die Förderung von
Existenzgründungen. Eine erste Projektion der
Finanzentwicklung für das Gesamtjahr sei deshalb
frühestens Ende Mai möglich.
Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA
finden Sie im Internet unter:
www.arbeitsagentur.de
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Öffentlichkeitsarbeit > Presseinformationen > Presseinfo
Nr. 22
Quelle:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
