„Der Anstieg der Arbeitslosigkeit resultiert vor
allem aus der einsetzenden Winterpause“, erklärte
Frank-J. Weise, Vorstandsvorsitzender der BA.
Arbeitslosenzahl im Dezember: +206.900 auf 4.464.200
Arbeitslosenquote im Dezember: +0,5 Prozentpunkte auf
10,8 Prozent
EU-standardisierte Erwerbslosenquote im Dezember:
+0,1 Prozentpunkt auf 10,0 Prozent
Die Erwerbstätigkeit ist, nach vorläufigen neuen
Angaben des Statistischen Bundesamtes, im Oktober aus
jahreszeitlichen Gründen um 153.000 auf 38,95 Millionen
gestiegen. Damit lag sie um 230.000 über dem
Vorjahresniveau. Bereinigt um saisonale Einflüsse hat
die Zahl der Erwerbstätigen im Oktober weiter
zugenommen, und zwar um 28.000. Dies war etwas mehr als
im Durchschnitt der drei Monate zuvor.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im
Dezember mit dem Einsetzen der Winterpause um 206.900
auf 4.464.200 gestiegen. Die Zunahme war stärker als im
Dezember der Jahre zuvor. In Westdeutschland hat die
Arbeitslosenzahl um 133.400 auf 2.860.300, in
Ostdeutschland um 73.500 auf 1.603.900 zugenommen. Im
Vergleich zum Vorjahresmonat gab es bundesweit 149.200
Arbeitslose mehr (West: +110.000; Ost: +39.200). Die
Arbeitslosenquote betrug zuletzt 10,8 Prozent (West: 8,7
Prozent; Ost: 18,5 Prozent).
Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Dezember
um 17.000 zugenommen (West: +14.000; Ost: +3.000). Der
Anstieg war stärker als in beiden Monaten zuvor
(November: +9.000; Oktober: +13.000), aber schwächer als
im Spätsommer (September und August: jeweils +27.000).
Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote betrug im
Dezember 10,8 Prozent, die EU-standardisierte
Erwerbslosenquote 10,0 Prozent.
Die deutsche Wirtschaft hat 2004 eine dreijährige
Stagnationsphase beendet. Allerdings war die
wirtschaftliche Belebung noch nicht kräftig genug, um
den Arbeitsmarkt grundlegend zu verbessern. Zudem folgen
Beschäftigung und Arbeitsmarkt der konjunkturellen
Entwicklung erfahrungsgemäß zeitverzögert.
Die Zahl der Erwerbstätigen lag, nach vorläufigen
Schätzungen des Statistischen Bundesamtes, mit 38,44
Millionen im Jahresdurchschnitt um 128.000 oder 0,3
Prozent über der des Vorjahres. In den Jahren 2002 und
2003 hatte es noch Abnahmen gegeben. Allerdings ist die
aktuelle Zunahme vor allem auf die Neuregelung bei den
Minijobs, die Förderung von Existenzgründungen sowie im
vierten Quartal auf die neuen Arbeitsgelegenheiten mit
Mehraufwandsentschädigung zurückzuführen.
Jahresdurchschnittliche Arbeitslosenzahl 2004: +4.300
auf 4.381.000
Jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote 2004:
unverändert 10,5 Prozent
Bei diesen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen
blieb die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Im
Jahresdurchschnitt 2004 waren in Deutschland fast
unverändert 4.381.000 Personen arbeitslos gemeldet
(gegenüber Vorjahr: +4.300). In Westdeutschland nahm die
Arbeitslosigkeit um 28.300 oder ein Prozent auf
2.781.300 zu, in Ostdeutschland um 24.000 oder zwei
Prozent auf 1.599.700 ab. Die jahresdurchschnittliche
Arbeitslosenquote blieb bundesweit unverändert bei 10,5
Prozent (West: 8,5 Prozent; Ost: 18,4 Prozent).
Der Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
hat den Anstieg der Arbeitslosigkeit 2004 begrenzt. Die
Instrumente wurden stärker auf eine dauerhafte
Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet und
nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ weiterhin hohe
Anforderungen an Mitwirkung und Eigeninitiative
gestellt. Gleichzeitig wurde der Arbeitsmarkt in
größerem Umfang durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
auch kurzfristig entlastet. Zwar haben die
Jahresdurchschnittlichen Teilnehmerbestände insbesondere
bei beruflicher Weiterbildung und Beschäftigung
schaffenden Maßnahmen weiter abgenommen. Dem standen
aber Zuwächse insbesondere bei
Existenzgründungszuschüssen (Ich-AG),
Personal-Service-Agenturen und den Sonderprogrammen Jump
plus und Arbeit für Langzeitarbeitslose gegenüber.
Insgesamt hat die Teilnehmerzahl in
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, denen eine
kurzfristige gesamtwirtschaftlich entlastende Wirkung
zugeschrieben wird, um rund 100.000 auf 1,32 Millionen
zuge nommen.
Die Bundesagentur für Arbeit wird 2004 einen
wesentlich geringeren Zuschussbedarf haben als bisher
angenommen. Der Bundeszuschuss liegt mit 4,2 Milliarden
Euro um rund eine Milliarde Euro unter der genehmigten
Summe von 5,2 Milliarden Euro. Diese günstige
Entwicklung war Ende November noch nicht absehbar. Im
Dezember gab es Sondereffekte auf der Einnahmenseite,
insbesondere Beitragseinnahmen durch
Weihnachtsgratifikationen. Außerdem wurden die
Einnahmeausfälle durch geringere Ausgaben deutlich
kompensiert. „Die BA sieht dieses Ergebnis als Erfolg
der bisherigen Reform und einer wirkungsorientierten
Steuerung der Agenturen an. Finanzielle Mittel werden
nur noch dann eingesetzt, wenn ein beschleunigter Abgang
aus Arbeitslosigkeit in möglichst dauerhafte
Beschäftigung erreicht werden kann. Damit steht nicht
mehr die Punktlandung des Haushalts oder die nur
kurzfristige Entlastung des Arbeitsmarktes im
Vordergrund, sondern die Integration in den Arbeitsmarkt
und somit die nachhaltige Senkung der
Arbeitslosigkeit“, erklärte Frank-J. Weise.
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