Einnahmen der BA 708 Millionen Euro unter Plan.
BA legt Finanzbericht für 1. Halbjahr 2004 vor.
Geringere Ausgaben können Mindereinnahmen nicht mehr
kompensieren
- Zahl der Versicherungspflichtigen geringer als
erwartet
– Einnahmen um 708 Millionen Euro unter Plan
- Ausgaben 562 Millionen Euro unter Sollwert
–
Minderausgaben zunehmend geringer
Anders als im ersten Quartal konnte die Bundesagentur
für Arbeit (BA) im zweiten Quartal Mindereinnahmen nicht
mehr mit geringeren Ausgaben kompensieren. Das geht aus
dem Finanzbericht für das erste Halbjahr 2004 hervor,
den die BA-Vorstandsmitglieder Raimund Becker (Finanzen)
und Heinrich Alt (Operatives Geschäft) am Mittwoch, 28.
Juli 2004, in Nürnberg vorlegten. Nach dem ersten
Halbjahr ergibt sich ein Finanzierungssaldo von 4,831
Milliarden Euro. „Wegen der unterschiedlichen
Entwicklung der ersten Monate lässt sich aber noch keine
verlässliche Prognose für den Bundeszuschuss geben“,
sagte Becker. Derzeit rechnet die BA zum Jahresende mit
einem Finanzierungssaldo zwischen 5,2 und 5,8 Milliarden
Euro.
Im ersten Halbjahr seien die Einnahmen mit 23,56
Milliarden Euro um 708 Millionen Euro oder 2,9 Prozent
niedriger ausgefallen als geplant, erläuterte Becker.
Der Grund für die Einnahmeausfälle liegt vor allem in
der Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigung: Sie liegt im Durchschnitt der ersten
sechs Monate bei 26,007 Millionen und damit um rund
440.000 unter dem Wert, der Grundlage für die durch die
Bundesregierung genehmigte Haushaltsplanung war.
Gleichzeitig stieg das Lohnniveau nicht wie in der
Planung veranschlagt an. Daher blieb auch das
Beitragsaufkommen je Versicherungspflichtigem unter dem
veranschlagten Wert.
Die Ausgaben konnten auf 28,396 Milliarden Euro
begrenzt werden. Das sind 562 Millionen Euro oder 1,9
Prozent weniger als geplant. Der Ausgabenverlauf ist in
den einzelnen Monaten des ersten Halbjahres aber sehr
unterschiedlich: So zeichnete sich im ersten Quartal
eine Tendenz zur stärkeren Inanspruchnahme der
finanziellen Ressourcen ab – im März und April mussten
2,5 bzw. 2,3 Prozent mehr ausgegeben werden als geplant.
Dieser Entwicklung konnte im zweiten Quartal erfolgreich
gegengesteuert werden: Im Mai und Juni lagen die
Ausgaben um 3,1 und 1,0 Prozent unter den Werten der
Finanzplanung. „Darin zeigen sich die ersten Erfolge
unserer neuen Steuerungs- und Controlling-Systematik“,
betonte Becker. Über den Planzahlen liegen allerdings
die Ausgaben für das Arbeitslosengeld und die Leistungen
zur Förderung der Selbständigkeit.
Quelle:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg