Nürnberg, 14.November 2004. Am Freitag hat der
Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit (BA) den
Haushaltsplan 2004 mit einem Gesamtvolumen von 56,99
Milliarden Euro festgestellt. Angesichts der zu
erwartenden Wirtschaftsentwicklung geht er davon aus,
dass die Ausgaben die Einnahmen übersteigen werden und
einen Bundeszuschuss von 5,21 Milliarden Euro
erforderlich machen. Damit folgte der Verwaltungsrat dem
Vorschlag des Vorstandes.
Der Verwaltungsrat der BA folgt dem Ziel des
Vorstands, die Wirkungen der aktiven Arbeitsförderung im
nächsten Haushaltsjahr trotz eingeschränkter Ressourcen
weiter zu verbessern. Er geht davon aus, dass durch die
Umsetzung der Reform der BA auch die Dienstleistungen
wirtschaftlicher erbracht werden.
Der Haushaltsplan sieht Gesamteinnahmen in Höhe von
51,78 Milliarden Euro vor, davon 48,3 Milliarden Euro
Beitragseinnahmen. Für 2003 waren dafür im Haushaltsplan
49,4 Milliarden Euro veranschlagt worden. Aufgrund des
Beschäftigungsrückgangs in 2003 bleiben bereits in
diesem Jahr die Beitragseinnahmen hinter den Erwartungen
zurück. Gegenüber 2003 ist daher für 2004 mit einem
Rückgang von 1,1 Milliarden Euro zu rechnen.
Der Etat für 2004 basiert auf den
gesamtwirtschaftlichen Eckwerten der Bundesregierung,
die davon ausgehen, dass das Bruttoinlandsprodukt im
nächsten Jahr um 1,7 Prozent steigt. Erwartet werden
ferner eine Abnahme der Zahl der abhängig Beschäftigten
um 0,4 Prozent und Lohnzuwächse von 1,8 Prozent. Im
Jahresdurchschnitt werden 4,36 Millionen Arbeitslose
erwartet.
Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sieht der
Haushaltsplan ein Gesamtvolumen von 20,16 Milliarden
Euro vor. Dies sind 1,37 Milliarden Euro weniger als im
Haushaltsplan 2003. Von diesem Gesamtbetrag entfallen
10,29 Milliarden Euro auf den Eingliederungstitel, in
dem die meisten Ermessensleistungen der aktiven
Arbeitsförderung zusammengefasst sind.
Die Ausgaben im Eingliederungstitel 2003 und 2004
können aber nur bedingt verglichen werden. Durch
Gesetzesänderungen sind beispielsweise die Ausgaben für
Ermessensleistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben nicht mehr Bestandteil des
Eingliederungstitels. Sie werden an anderer Stelle des
Haushaltsplans eingestellt. Auch der Wegfall von
Leistungen (z. B. Sozialplanmaßnahmen) musste
berücksichtigt werden. Wird ein vergleichbarer
Leistungskatalog wie 2003 im Eingliederungstitel zu
Grunde gelegt, beträgt der Rückgang gegenüber dem
voraussichtlichen Ist-Ergebnis 2003 etwa 1,37 Milliarden
Euro.
Für Arbeitslosengeld sind 29,5 Milliarden Euro
vorgesehen und damit etwa 350 Millionen Euro mehr als
voraussichtlich bis Jahresende.
Verwaltungsausgaben einschließlich
Personalaufwendungen erfordern im nächsten Jahr 4,75
Milliarden Euro, etwa 330 Millionen Euro mehr als 2003.
Damit werden Projekte insbesondere in der
Informationstechnik unterstützt, die den Reformprozess
der BA unterstützen müssen.
Für 2003 hatte die Bundesanstalt für Arbeit einen
ausgeglichenen Haushaltsplan ohne Bundeszuschuss
vorgelegt. Grundlage hierfür war die von der
Bundesregierung projektierte gesamtwirtschaftliche
Entwicklung. Danach war u. a. von einem Anstieg des
Bruttoinlandsprodukts um 1,5 Prozent auszugehen.
Aufgrund der verschlechterten ökonomischen
Rahmenbedingungen erwartet die BA in diesem Jahr ein
Haushaltsdefizit von bis zu 7,5 Milliarden Euro.
Quelle:
Bundesanstalt für Arbeit
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg