Nürnberg, 17.3.2003. Die Bundesanstalt
für Arbeit (BA) hat am Dienstag in Nürnberg Vorwürfe
des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Karl
Hermann Haack, zurückgewiesen, sie blockiere
Kostenzuschüsse für Investitionen von
Behindertenwerkstätten. Nach Darstellung der BA gibt es
ein flächendeckendes Netz von Werkstätten für
behinderte Menschen.
Um zukünftige Überkapazitäten zu
vermeiden, sei es sinnvoll, aktuellen zusätzlichen
Bedarf im Hinblick auf die demographische Entwicklung im
Wesentlichen nur noch über Anmietungen
abzudecken.
Die BA hat vorgeschlagen, ausnahmsweise
den bisherigen BA-Anteil von zehn Prozent der
zuwendungsfähigen Kosten auf dem Kapitalmarkt
aufzunehmen, wenn wegen fortgeschrittener Planungen die
Mietalternative zur herkömmlichen Förderung nicht in
Frage kommt. Dadurch entstehende höhere Zinsbelastung
werde die BA im Rahmen der individuellen Förderung
über eine Anpassung der Kostensätze finanzieren. Auf
diese Weise sei die Gesamtfinanzierung sichergestellt.