Auch im Jahr 2002 sind Arbeitsämter und
Hauptzollämter erfolgreich gegen illegale
Beschäftigung vorgegangen. Die Zahl der aufgegriffenen
Fälle belegt, dass illegale Beschäftigung nach wie vor
ein verbreitetes gesellschaftspolitisches Problem ist,
gegen das vorgegangen werden muss. Insgesamt mussten im
vergangenen Jahr in 315.000 Fällen Ermittlungsverfahren
wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet werden (2001:
311.000 Fälle). An Verwarnungs- und Bußgeldern wurden
127,5 Millionen Euro (Vorjahr 119 Mio.) festgesetzt. Auf
arbeitserlaubnisrechtliche Verstöße sind 25 Millionen
Euro (Vorjahr 25 Mio.), auf Verstöße wegen unerlaubter
Arbeitnehmerüberlassung 10 Millionen Euro (Vorjahr 14
Mio.) und auf Fälle des Leistungsmissbrauchs 13
Millionen Euro (Vorjahr 14 Mio.) zurückzuführen. In
11.300 Fällen mussten Ermittlungsverfahren wegen des
Verdachts einer Straftat eingeleitet werden.
Auf Grund von Ermittlungen der
Hauptzollämter verhängten die Gerichte Geldstrafen in
Höhe von 2,9 Millionen Euro und Freiheitsstrafen, die
sich insgesamt auf 227 Jahre summieren. Dabei deckten
die Beamten einen Schaden in Höhe von 195 Millionen
Euro (Vorjahr 180 Mio.) an Abgaben und
Sozialversicherungsbeiträgen auf. Durch Abschöpfung
des illegal erworbenen Vermögens konnten 21,6 Millionen
Euro gesichert werden.
Ein Schwerpunkt der Prüfungs- und
Ermittlungstätigkeit lag wie in den Vorjahren im
Baubereich. Hier ist der größte Zuwachs an
aufgegriffenen Fällen und Ahndungen zu verzeichnen.
Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz
führten zu Geldbußen in Höhe von über 67 Millionen
Euro (Vorjahr 53 Mio.). Auch in anderen Branchen
ermittelten die Mitarbeiter von Arbeitsamt und
Hauptzollamt. So wurde unter anderem im Personen- und
Güterbeförderungsgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in
Schlachthöfen und Fleisch verarbeitenden Betrieben
verstärkt kontrolliert.
Illegale Beschäftigung ist kein
Kavaliersdelikt. Die Ergebnisse weisen auch für das
Jahr 2002 einen hohen Anteil an Straftaten aus. Durch
illegale Beschäftigung werden der öffentlichen Hand
und Sozialversicherung hohe Summen vorenthalten, was die
Beitragsfinanzierung der Sozialversicherung gefährdet.
Auch die Wirtschaft leidet unter illegaler
Beschäftigung, da der Wettbewerb zwischen
ordnungsgemäß kalkulierendem Unternehmen und
Unternehmen, die sich illegaler Beschäftigung bedienen,
grob verzerrt wird.
Arbeitsämter und Hauptzollämter haben
enge Absprachen getroffen, damit sie erfolgreich und
effizient gegen illegale Beschäftigung vorgehen
können. Dass Verstöße aufgedeckt und damit illegale
Beschäftigung erfolgreich bekämpft werden kann, ist
das Ergebnis engagierter und koordinierter
Zusammenarbeit vor Ort.